Familienpolitik

Preisfrage: Wie viel gibt der Staat im Jahr für Familien aus? 41 oder 234 Mrd. Euro?

Preisfrage: Wie viel gibt der Staat im Jahr für Familien aus? 41 oder 234 Mrd. Euro?

Familien fördern wollen alle. Familienförderung kostet Geld, viel Geld. Das wissen ebenfalls alle. Die Summe der Leistungen, mit denen in Deutschland Familien gefördert werden, ist enorm. Es gibt eine Vielzahl von staatlichen Leistungen und Maßnahmen, mit den Familien in unterschiedlichsten Lebenslagen geholfen wird.

Nur: Wie viel uns die Wohltaten der Familienpolitik bis jetzt schon kosten, weiß niemand genau. Ab September soll daher ein wissenschaftliches „Kompetenzzentrum für Familienleistungen“ im Auftrag des Bundesfamilienministeriums herausfinden, welche Familienleistungen es in Deutschland überhaupt gibt und was diese die öffentlichen Haushalte kosten.

Man sollte meinen (als braver Steuerzahler), die da oben wüssten schon, wofür sie unser Geld ausgeben. Man sollte eigentlich auch davon ausgehen, dass Familienpolitiker wissen, was der Staat für Familien bereits leistet, bevor sie neue Mittel für neue Maßnahmen einfordern oder versprechen. Dem ist nicht so.

Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums gibt es mindestens ein halbes Dutzend verschiedener Ansätze, den Umfang staatlicher Familienleistungen zu messen. Die Bundesbank etwa kommt auf eine Summe von rund 151 Milliarden Euro jährlich, die von den öffentlichen Haushalten für Familien aufgewendet werden. Dazu zählen Leistungen wie das Kindergeld, das Erziehungsgeld und Sozialhilfe sowie die Aufwendungen für Schulen und Universitäten.

Das Institut für Weltwirtschaft kommt auf einen Betrag von 234 Mrd. Euro (für 2005), das Bundesfinanzministerium auf 55 Mrd. Euro (für 2001). Der Familienbund der Katholiken ermittelt lediglich einen Wert von ca. 41 Mrd. pro Jahr, den die Familien den Staat kosten. Der Unterschied zwischen den Berechnungen: Jeder versteht etwas anderes unter Familienpolitk.

Die Katholiken zählen beispielsweise Bildung und Sozialhilfe nicht zu den familienrelevanten Leistungen, die Bundesbank wiederum rechnet sogar die Kinderzuschläge im öffentlichen Dienst hinzu. Man sieht: Es geht nicht nur um die Ermittlung einer Zahl, sondern um die Voraussetzungen der Familienpolitik. Also um die Frage, was Familienpolitik eigentlich ist, wem sie nützen soll und wie viel davon sich der Staat insgesamt leisten kann.
 
Das Kompetenzzentrum für Familienleistungen hat also viel Arbeit vor sich. Und die Experten sollten sie schnell erledigen – Zeit ist schließlich Geld, unser Geld.

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